Das Elektrorad

Als Hobbyjurist habe ich gerade eine Laienexpertise zum Thema Elektrorad verfasst (bin gerade zu faul die Gesetze zu verlinken, sucht selbst: http://www.ris.bka.gv.at/):

§1 Abschnitt 2.a des Kraftfahrgesetz:
„(2a) Nicht als Kraftfahrzeuge, sondern als Fahrräder im Sinne der StVO 1960 gelten auch elektrisch angetriebene Fahrräder mit
1.einer höchsten zulässigen Leistung von nicht mehr als 600 Watt und
2.einer Bauartgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h.“

Solange mir kein Gesetz und keine Verordnung einen Tretsensor und eine Motorlimitierung vorschreibt, will ich dies auch nicht haben. Aber schauen wir mal:

„Bauartgeschwindigkeit die Geschwindigkeit, hinsichtlich der auf Grund der Bauart des Fahrzeuges dauernd gewährleistet ist, daß sie auf gerader, waagrechter Fahrbahn bei Windstille nicht überschritten werden kann;“

Langsam verstehe ich das Problem: Ich kann mit einem Elektrorad nur dann 25km/h nicht „dauernd“ überschreiten wenn der Motor ausgeht, weil nur dann geht auch die puste irgendwann aus…. blöd… Aber wenn puste ausgehen zählt, dann muss auch Akku/Tank ausgehen zählen und somit ist „dauernd“ für alle kfz hinfällig 😉
IMO gehört Kraftfahrgesetz §2 Abs. 1 Z 37a erweitert um eine Klarstellung ob treten „zählt“ oder nicht.
Oder einfacher §1 (2a) erweitern um „Bauartgeschwindigkeit ohne des Einsatzes der Muskelanlagen der Beine.“
Alles andere wäre ja Unfug, sonst müsste jeder der das eRad „dauerhaft (in der ebene bei windstille)“ auf über 25km/h bei (auch komplett) abgeschaltenem e-Motor halten kann eine Sonderzulassung beantragen, da in diesem Fall das Rad nicht als „Fahrrad“ gilt. Ob so jemand überhaupt ein Elektrorad benutzt, oder wie das überprüft werden soll ist eine andere aber IMO fürs Gesetz irrelevante Geschichte 😉

PS: Übrigens das Fahrzeug aus der Bauartgeschwindigkeitsdefinition ist nicht näher definiert, im Gesetzestext gibts nur das Kraftfahrzeug, „das durch technisch freigemachte Energie angetrieben wird und nicht an Gleise gebunden ist, auch wenn seine Antriebsenergie Oberleitungen entnommen wird;“ Verbesserungsvorschlag 3: „…Oberleitungen, nicht aber einem biologischen System entnommen wird;“ (Ich hätt wohl doch Anwalt werden sollen 😉

PPS: Kurz zusammengefasst: Das Elektrorad zählt zu allererst mal als KFZ, und nur dann wenn die Bedingungen aus Kraftfahrgesetz §1 abs 2a zutreffen ists ein Fahrrad. Insoferne ist es von allergrößter Wichtigkeit, genau zu deinieren ob das selbst treten als „technisch freigemachte Energie“ zählt oder nicht. Wenn ja, ist der Übersportler bei bloßer Anwesenheit eines e-Motors illegal unterwegs, egal ob sich der motor abschaltet oder nicht.

Originalbeitrag und Diskussion im Pedelecforum

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